 Dagegen steht einem jeden frei, seine Zweifel, Einwendungen und Bedenklichkeiten gegen Gesetze und andere Anordnungen im Staate so wie überhaupt seine Bemerkungen und Vorschläge über Mängel und Verbesserungen sowohl dem Oberhaupte des Staats als den...  ALLGEMEINE LITERATUR-ZEITUNG. - Page 493by JAHRE. - 1830Full view - About this book
 | 1847 - 446 pages
...Zweifel, Einwendungen und Bedenklich« keiten gegen Gesetze und andere Anordnungen vom Staate, sowie überhaupt seine Bemerkungen und Vorschläge über...Mängel und Verbesserungen, sowohl dem Oberhaupte des Staates, als den Vorgesetzten des Departements anzuzeigen, und letztere sind dergleichen Anzeigen mit... | |
 | Albert Friedrich Berner - 1876 - 360 pages
...gestatten, seine Zweifel, Einwendungen und Bedenklichkeiten gegen Gesetze und andere Anordnungen, sowie überhaupt seine Bemerkungen und Vorschläge über...Mängel und Verbesserungen sowohl dem Oberhaupte des Staates als auch den Vorgesetzten der Departements anzuzeigen, und letztere zu verpflichten, dergleichen... | |
 | Kurt Eisner - 1907 - 406 pages
...gestattet; denn § 156 Teil II, Titel 20 des Landrechts erlaubte: „dagegen steht einem jeden frei, seine Zweifel, Einwendungen, und Bedenklichkeiten...Mängel und Verbesserungen, sowohl dem Oberhaupte des Staates, als den Vorgesetzten der Departements anzuzeigen." Wer aber (§ 157) „mit Vorbeigehung der... | |
 | Hans Ritter von Frisch - 1910 - 382 pages
...Preußen. Hier war ein gewisses Petitionsrecht schon im ALR. anerkannt1): „Einem jeden steht frei, seine Zweifel, Einwendungen und Bedenklichkeiten gegen Gesetze und andere Anordnungen im Staate, sowie überhaupt seine Bemerkungen und Vorschläge über Mängel und Verbesserungen sowohl dem Oberhaupte... | |
 | Paul Czygan - 1911 - 942 pages
...elbst versteht, vermieden werden müssen. Die Landesgesetze sagen förtlich: Es steht einem Jeden frei, seine Zweifel, Einwendungen und Bedenklichkeiten gegen Gesetze und andere Anordnungen im Staate, sowie überhaupt seine Bemerkungen und Vorschläge über Mängel und Verbesserungen, sowohl dem Oberhaupte... | |
 | Bernhard Fabian, Friedrich Nicolai, Leopold Friedrich Günther von Göckingk, Marie-Luise Spieckermann, Friedrich Nicolai, Leopold Friedrich Günther von Göckingk - 388 pages
...Allg. Landrechts von 179« ausgesprochenen Grundsatz, daß es jedem srei stehen solle, »seine Zweisel, Einwendungen und Bedenklichkeiten gegen Gesetze und...andere Anordnungen im Staate, so wie überhaupt seine Bemerknngen und Borschläge über Mängel und Berbesserungen sowohl dem Oberhanple des Staates, als... | |
 | Arnulf Siebeneicker - 2002 - 572 pages
...„Dagegen steht einem jeden frey, seine Zweifel, Einwendungen, und Bedenklichkeiten gegen Gesetze und andre Anordnungen im Staate, so wie überhaupt seine Bemerkungen...den Vorgesetzten der Departements anzuzeigen; und letztere sind dergleichen Anzeigen mit erforderlicher Aufmerksamkeit zu prüfen verpflichtet."688 In... | |
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